000047 von Steffen Nevermann, Berlin (25.11.2009 23:04 Uhr)

"Protest ist gut... erster Schritt erfolgreich... beginnt entlich ein Nachdenken?"

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dieses Zitat war Anlass massiver Reaktionen auf den Beitrag (Artikel 046) vom 23.11.2009 und ich fühle mich fast geschmeichelt, wenn auch hier festgestellt werden muss, dass es in Zossen leider viel zu wenige Mitbürger gibt, die überhaupt eine Meinung haben und wenn sie eine Meinung haben, wird diese nicht kund getan, weil es immer Leute gibt, die den Weg eines Dialoges nicht in der Lage sind adequat zu beschreiten.

Der Artikel 046 behandelt mit Nichten "historische Politk" und schon garnicht kann dieser Artikel dazu missbraucht werden eine "politische Komponente" zu "erkennen" welche durchaus von manchen Mitbürgern gerne idiologisiert wird und in politische Diskussionen gebracht wird, was zum einen nichts bringt und zum anderen, unumstössliche Tatsachen nicht durch "plitisch andere Meinungen" verdrängt werden.

"politische" Diskussionen sind allenfalls der Auslöser rechtlicher Veränderungen.

Wenn mein Artikel als Reaktion, Schmierfinken auf den Plan ruft, die Sprüche wie

Zitat:
"AN LÜGEN VERHARREN NUR DIE NARREN" UND "ZUR WAHRHEIT REISEN NUR DIE WEISEN"
Zitat ende.

hervor rufen, frage ich doch einmal, Was ist die Wahrheit??? Was an meinem Artikel entspricht nicht der Warheit ?? Habe ich schlecht recherchiert ??? Habe ich etwas missverstanden und/oder falsch interpretiert?? Der wunderbar "Weise" Spraydosen-schwinger sei daran erinnert:
Der Artikel ist allenfalls eine Reaktion auf politische Gegebenheiten der heutigen Zeit, die in Personen wie Michaela Schreiber durch Auftreten und Handeln jeder demokratischen Grundordnung spottet und auf schleichendem Weg versucht, Diktatur durch die Hintertür einzuführen.

Mir ist durchaus bewusst, dass eine Michaela Schreiber dies nicht alleine kann. Aber wer oder was ist Michaela Schreiber, mit welchen "Verbindungen" die es ihr ermöglichen mich beseitigen lassen zu wollen?? ein Bürgermneister der einen Mordauftrag ausruft um jeden "Schrei" nach Tatsachenprüfung zu unterdrücken?? es sind schon gewichtigere Personen als meine Wenigkeit, politischen Systemen zum Opfer gefallen.

Ich nehme für mich nicht in Anspruch "weise" zu sein, lade aber den weisen Spraydosen-schwinger ein, mich auf den Weg der "Weisheit" zu bringen und mich stattdessen nicht dumm sterben zu lassen.

Nehmen wir nur ein kleines Beispiel, was zu einigem Nachdenken anregen sollte:

Die Deutsche Staatsangehörigkeit aus rechtlicher Sicht (nicht politische Interpretation), hierzu ein aktueller Link der Bayrischen Landesregierung Link der Bayrischen Landesregierung
www.stmi.bayern. de/buerger/staat/staatsangehoerigkeit/detail/05788
(sieh unten Druckversion vom heutigem Tag)

Nun sollten wir uns damit beschäftigen, dass es überall auf der Welt Gesetze gibt. Gesetze fallen aber nicht vom Himmel und wie ich bereits ausgeführt hatte, gibt es auch keine rechtsfreien Räume.
Das Recht wird aus Gesetzen heraus angewandt.

Wer wendet Gesetze an ? richtig, Gerichte!

Es ist aber auch nach der Ordnung der Bundesrepublik Deutschland absolut verboten Ausnahmegerichte zu unterhalten, also muss die Bildung und Aufrechterhaltung von Gerichten worauf gestützt sein?

richtig: auf Gesetze!

Wir erinnern uns: Gesetze fallen nicht vom Himmel.

Rollt man nun die gesamte Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland bis zu seinen Ursprüngen rückwärts auf, werden auch die noch so Ungläubigen nicht umhinkommen, die Ereignisse bis vor den Zweiten Weltkrieg zurück zu verfolgen.

wir erinnern uns: aus rechtlicher Sicht und nicht aus politischer Sicht oder Interpretation.

Es ist unstrittig, dass das Gebiet der deutsch sprechenden Menschen im Zuge des Zweiten Weltkrieges durch die Alleierten Siegermächte zerschlagen und besetzt (oder umgekehrt) wurde.

Diese Besetzung und Zerschlagung im Zuge des Zweiten Weltkrieges beruht nun einmal auf die SHAEF-Gesetze (völkerrechtlich anerkanntes Recht).

Beginnen wir nun die Gesetzgebungsverfahren aller folgenden Gesetze wieder nach vorne zu verfolgen, wird niemand ernsthaft behaupten können, dass auch nur ein einziges danach geschaffenes Gesetz, nicht dem der SHAEF-Gesetzgebung nachrangig gestellt wurde (heist: SHAEF-Gesetzgebung bricht alle andere Gesetzgebung).

Das ist nun einmal abstakter Fakt und kann an Hand entsprehender Dokumente und Veröffentlichungen in Gesetzblättern nachgelesen werden und wurde in mehreren Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht bestätigt.


Alle Quellen, die auch in meinem Artikel (046) vom 23.11.2009 angegeben sind, können nachvollzogen werden, der Ursprung ist also bekannt.

Man kann (und damit meine ich jeden einzelnen) und sollte sich die Mühe machen und selbst den Wahrheitsgehalt meines Artikels und der darin verwendeten Quellen prüfen.

Sollten mir dort Fehler unterlaufen sein, oder ich "Verfälschungen" aufgesessen sein, dann bitte ich um entsprechende nachvollziehbare Hinweise und ich werde dann auch darüber berichten.

Aber bitte nicht vergessen, diese Problematik interessiert mich ausschliesslich aus rechtlicher Sicht. Nicht aus politischer Betrachtungsweise.

Der sogenannte 2+4 Vertrag vom 12. September 1990, der die rechtliche Möglichkeit geschaffen hatte, die Ereignisse nach dem Mauerfall im Jahre 1989 im Sinne der deutschen Bevölkerung in Bezug auf "Deutschland" zu regeln, wurde nicht genutzt, weil die Vorgaben aus dem 2+4 Vertrag nicht erfüllt wurden.

Ein Vertrag der nicht erfüllt wird, ist nicht wirksam und nach entsprehendem Zeitablauf schlicht nicht mehr gültig.

Ob die SHAEF-Gesetzgebungen in Bezug auf Deutschland bzw. Bundesrepublik Deutschland anzuwenden sind, wird in nicht allzu ferner Zeit der Europäische Gerichtshof wegen des Verfahrens 2 BvR 2567/09 (in eigener Sache) zu entscheiden haben.


Eine Meinung zu haben bedeutet eben, einen tatsächlichen Standpunkt zu vertreten, der an Hand von Quellenverweisen nachvollzogen werden kann, auch wenn diese Meinung nicht die vorherrschende Meinung der Gesellschaft wieder spiegelt.


Sinn und Aufgabe jeglicher journalistischer Arbeit und Berichterstattung ist es, Dinge zu beleuchten, die andere lieber im Dunkeln gelassen sehen würden. Ob dabei möglicherweise "Skandale" ans Licht der Öffentlichkeit gebracht werden oder der geneigte Leser die Berichterstattung als unglaublich sieht, entscheidet schlussentlich jeder Leser für sich allein.

Eine Farbdose zu schwingen jedenfalls ändert dies nicht.


Steffen Nevermann
Mitglied der Redaktion

auf Grund von Morddrohungen gegen meine Person
durch Matthias Köhne, im Amt als Bezirksbürgermeister von Pankow von Berlin
und Michaela Schreiber, im Amt als Bürgermeisterin der Stadt Zossen

im politischem Exil