000080 von Chefredakteur Frank Heinrich, Glienick (06.11.2010 22:06 Uhr)

"Michaela Schreiber`s Feind No.1 ???"

Steffen Nevermann ist nicht beliebt bei Michaela Schreiber (Bürgermeisterin der Stadt Zossen im Landkreis Teltow – Fläming). Zossen ist eine kleine eigentlich fast schon idyllische Stadt südlich von Berlin und Michaela Schreiber hat alle Hände voll zu tun. Sie hat soviel zu tun, dass ihr jedes Mittel recht scheint. Wie jetzt bekannt wurde gefiel der Bürgermeisterin der Artikel "wer oder was tötete Rainer Link??? frei- und selbstentschlossener Suizid ??? wohl nicht wahrscheinlich !!!!" vom 02.12.2009 nicht.

Sie erstatte darauf hin bei dem Polizeipräsidium Potsdam Anzeige gegen Steffen Nevermann und behauptet nun ihrerseits: (Auszugsweise)

Zitat:

„wie sie wissen hat Steffen N. am 13.11.2009 sowohl gegen eine Richterin des Verwaltungsgerichts Potsdam als auch gegen mich eine Morddrohung am Telefon des Verwaltungsgerichtes abgegeben. Darauf hin haben sie mich, in ihrer Zuständigkeit wegen der Drohung in Potsdam suchen lassen. Nach meiner Kenntnis ist Steffen N. bis heute nicht aufgegriffen worden.

Zitat Ende.

Aufgegriffen??? Weswegen…. Weil im Zusammenwirken der Michaela Schreiber bereits zwei Polizeiübergriffe mit der „Forderung“ nach Internierung des Steffen Nevermann und behördlicher Zwangsmedikation und der durch Michaela Schreiber und dem seinerzeit beteiligten Matthias Köhne (Bürgermeister des Bezirkes Pankow von Berlin) die Beseitigung des „Querulanten N.“ durch angedachte „Übermedikation“ scheiterten?

Weil es in diesem Lande zum Glück eben doch noch unabhängige Richter an Amtsgerichten gibt, die keine Befehlsempfänger der Michaela Schreiber sind?

(Anmerkung: hatten wir das nicht erst kürzlich?? zur Erinnerung.  Rainer Link starb angeblich an einer Überdosis Medikamente??? Unmittelbar bevor er das Medienkombinat wiedereröffnen wollte?? Das scheint doch merkwürdig… zu mindestens hinterfragenswert.)

In Zossen (und davon sind wir fest überzeugt) hat die Bürgermeisterin „Ihre“ Richter wohl noch einigermassen unter Kontrolle. In Berlin offensichtlich nicht. Wobei Sie nach unseren „Mutmassungen“ wohl erheblichen Einfluss auf das gegen N. gerichtete Verfahren vor dem Landgericht Berlin zum Aktenzeichen 568-126/08 genommen haben soll. Beweisen lässt sich dies natürlich nicht. Aber wie das so eben ist, Korruption und Rechtsbeugung lässt sich eben nicht so leicht beweisen. Einen bitteren Beigeschmack hat dies allerdings.


Staatsanwälte sind die anwaltschaftlichen Vertreter des "Staates", die die Interessen des Staates (Strafgesetzbuch, aber z.B. auch die Interessen seiner Behörden vertreten (müssen). Sie unterliegen deshalb festen Spielregeln. Die wichtigste Handlungsregel besteht im so genannten Legalitätsprinzip: ein Staatsanwalt muss handeln, wenn irgendjemand eine Anzeige macht oder Informationen liefert, die einen Anfangsverdacht (z.B. auf eine Straftat) begründen könnten.

Staatsanwälte sind aber auch weisungsgebunden: So wie ein Rechtsanwalt nur im Auftrag und nach Weisung seines Mandanten handelt, müssen die verbeamteten Staatsdiener Anweisungen ihrer Vorgesetzten befolgen. Diese sind die jeweiligen \\\'Chefs\\\' im System Staatsanwaltschaft (z.B. Generalstaatsanwalt), aber auch die jeweiligen Justizminister als oberste Dienstherren. Solche \\\'Anweisungen\\\' muss man sich nicht als direkte oder gar schriftliche \\\'Befehle\\\' vorstellen - es genügt in den meisten Fällen, dass Vorgesetzte laut denken.

Staatsanwälte unterliegen deshalb auch gewissen Berichtspflichten: Abhängig z.B. von der Schwere einer Straftat oder dem Bekanntheitsgrad/Prominenz eines Beschuldigten oder Anzeigenerstatter müssen die ermittelnden Staatsdiener diese Informationen \\\'nach oben\\\' weitermelden. Gegebenenfalls erfolgen von dort dann \\\'Vorschläge\\\' wie weiter zu verfahren sei.

 

Im Fall Nevermann ist nicht bekannt woher die „Vorschläge“ über das weitere Vorgehen in diesem Verfahren kommen. Bekannt ist, dass der beauftragte Polizeimitarbeiter KK Hohlfeld schon am 03.12.2009 feststellte, dass sämtliche Artikel in Bezug auf die ehrenwerte Michaela Schreiber von Steffen Nevermann stammen (siehe Quelle1) da Michaela Schreiber dem ermittelnden Beamten vorsätzlich wissentlich und auch falsch mitteilen liess, dass meine Person als auch die des Herrn Winkelbaum in Zossen nicht bekannt seien. Hierbei hat Michaela Schreiber sicher nur aus Versehen vergessen, dass die Stadt Zossen in einem Musterverfahren unter dem Aktenzeichen des Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg OVG 5 S 32/09 verurteilt wurde, die beim Einwohnermeldeamt erfolgten Anmeldungen zum Melderegister durchzuführen. Nur sind obergerichtliche Entscheidungen für Michaela Schreiber nicht bindend und Michaela Schreiber setzt obergerichtliche Entscheidungen, soweit sie nicht in ihrem Sinne sind auch nicht um.

Der normal denkende Bürger nennt eine solche Rechtsverweigerung auch schon mal Rechtsbeugung, selbst wenn dies nach der Definition des Strafgesetzbuches nicht zutreffen sollte….aber der normale Bürger ist eben auch kein Rechtsanwalt oder Richter…das  Empfinden aber bleibt.

Hierüber zu berichten empfindet Michaela Schreiber als beleidigend und nachstellend.

Davon einmal abgesehen dass die Ermittlungen so oberflächlich zu Lasten des, der Michaela Schreiber unbequemen Steffen Nevermann erfolgten, dass der Polizeibeamte aus Herrn Winkelbaum einfach einmal Herrn Winkelmann machte (siehe Quelle1) und sich dann verwundert die Augen reiben durfte, als die Mitteilung kam, dass es einen Herrn Winkelmann im Verzeichnis des Einwohnermeldeamtes Zossen nicht gibt. Welche ein Wunder….

Der geneigte Stammleser wird sich erinnern, es wurde auch einmal stock und steif behauptet, dass die Presseagentur püppilotta (wenn auch gleich in seiner Definition nicht bzw. nicht mehr zutreffend) im Eigentum des Rainer Link steht und es sich bei unserem Medium um eines der politisch rechts orientierten Szene zugehörend handelt. Rainer Link ist tot. Dieser Todesfall ist bis heute nicht endgültig geklärt. Wäre es doch vordringlichstes Interesse der Staatsanwaltschaft anzunehmen, diesen Fall lückenlos aufzuklären um jedweden Spekulationen und Mutmassungen den Boden zu entziehen. Stattdessen wird dafür gesorgt, dass immer neue Teilinformationen lanciert werden um sich verbreitenden Gerüchten Tür und Tor zu öffnen.

Die durch Michaela Schreiber beim Polizeipräsidium Potsdam gefertigte Strafanzeige gegen Steffen Nevermann (siehe Quelle2) überzeugt dann auch vollends. Sie erklärt ganz offen:

Zitat:

„Ich selbst wurde, wie gesagt, nicht persönlich über ein Telefonat von Herrn Nevermann bedroht. Dazu sollte auch ein Mitschnitt dieses Telefonates bei der Polizei vorliegen bzw. existieren.“

Zitat Ende.


Die Berichterstattung über Michaela Schreiber als Person des öffentlichen Lebens wird dann von ihr als:

Zitat:

Meiner Meinung nach grenzt dies an eine Art Stalking.

Zitat Ende.

 

Man horche auf…. Wenn in der Märkischen Allgemeinen Zeitung über Michaela Schreiber wohlwollend und durch Michaela Schreiber genehmigt berichtet wird, ist dies in Ordnung. Kritische Berichterstattung über das täglich tatsächliche Handeln der Michaela Schreiber, welches in der Märkischen Allgemeinen Zeitung im Zossener Blatt nicht gedruckt wird und deshalb an anderer Stelle publiziert wird, ist eine Art von Stalking und wird dann natürlich nicht nach den Maßstäben des Presserechts behandelt, sondern im  Sinne der Michaela Schreiber (die wie öffentlich bekannt ist, selbst Juristin ist und als Anwältin bereits tätig war) nach dem Strafrecht als Beleidigung, Verleumdung und Stalking…  wie heisst es doch so schön???

Wenn zwei das gleich tun, ist es noch lange nicht das Selbe.

Und wer hätte es gedacht… da findet sich doch ganz im Interesse der Michaela Schreiber ein Richter im staatsanwaltschaftlichem Dienst der wohlwollend, sich nicht mit der Sache selbst auseinandersetzt, sondern glücklich bescheinigt, dass Nevermann eine Hetzkampagne gegen Michaela Schreiber führt (siehe Quelle3). Nur hat Nevermann die betreffenden Artikel um die es in diesem Verfahren geht, nicht geschrieben.

Wie war das noch mit der Unschuldsvermutung???? Die gilt für Nevermann nicht, wenn es darum geht die Interessen der Michaela Schreiber zu verfolgen.

Weil die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist, scheint es hier wohl eine „laut gedachte“ Anweisung zu geben, nicht zu ermittelten, sondern die Verurteilung von Nevermann vorbereiten und durchziehen.

 

Wer also stalkt hier wen??? Wer versucht die freie Berichterstattung zu behindern und versucht jeden einzuschüchtern, der kritisch über Michaela Schreiber berichtet???

 

 

Hartwig Ahlgrimm ist zwar nicht mehr Ordnungsamtleiter in der Stadt Zossen, aber Stefanie Klähn steht ihrem Vorgänger in nichts nach, getreu der Maxime: Was Michaela Schreiber will, wird gemacht. Eigenes Denken unerwünscht.


Das wegen unserer Berichterstattung hierzu inszenierte Strafverfahren wird auch nicht geführt um Straftaten aufzuklären sondern um die „Ergreifung“ von Nevermann zu organisieren (siehe Quelle4). Das wiederum lehnt derzeit jedenfalls die Staatsanwaltschaft Cottbus ab und verweist an die „zuständige“ Polizeibehörde.

Welch ein Jammer, dass die zuständig Polizeibehörde in Luckenwalde wenigstens zum Teil durch Michaela Schreiber Ferngelenkt zu sein scheint.

 

Der Kreis schliesst sich wieder und das perpetuum Mobile der Macht der Michaela Schreiber geht weiter…

 

In diesem Sinne berichten wir auch zukünftig über die Geschehnisse in und um Zossen, insbesondere wenn Michaela Schreiber mal wieder über ein jedes Ziel hinaus stösst.


Frank Heinrich

Chefredakteur

 

Quelle 1



 

Quelle 2



 

Quelle 3



 

Quelle 4

(pdf 4)