000004 von Steffen Nevermann, Berlin (29.09.2008 16:26 Uhr)

"Wahlbetrug oder Wahlkrimmi im Reich des Hartwig Ahlgrimm "

der Wählergemeinschaft der Grossgemeinde Zossen "angepasst". Glienick ist ein schönes Dörfchen in der Grossgemeinde Zossen, im Zangengriff der "Klauenherrschaft" der Doppelspitze Schreiber & Ahlgrimm.

der sich bundesweit als "Medienzensor" selbst bekannt gemacht hat muss wohl einräumen, gezielt die Datenbestände des Einwohnermeldeamtes der Stadt Zossen manipuliert zu haben um möglicherweise Wahlstimmen die gegen seine "Dienstherrin" Michaela Schreiber stehen von der Wahl auszuschliessen.


Hartwig Ahlgrimm,
Bild1
(Quelle: sn)
Bereits seit mehr als einem Jahr verstösst die Stadtverwaltung Zossen auf Anweisung des ehrenwerten Herrn Ahlgrimm gegen das geltende Brandenburgische Meldgesetz, in dem Frau Monika Schreiber und Hartwig Ahlgrimm durch Anweisungen an abhängig beschäftigte Stadtangestellte bestimmen, wer in der Stadtverwaltung Zossen mit Wohnsitz angemeldet wird und wer nicht. Da jedoch die Wählerlisten auf die Datenbestände des Einwohnermeldeamtes basieren, werden so wahlberechtigte Bürger schlicht von der Wahl ausgeschlossen.

So geschehen auch bei der gestrigen Wahl. Gestern versuchten zwei wahlberechtigte Bürger aus dem Werderschen Weg 24 in Glienick ihr Recht zur Stimmabgabe wahrzunehmen und wurden durch Hartwig Ahlgrimm mit dem Hinweis darauf, dass sie in der Stadt Zossen nicht "angemeldet" seien ausgeschlossen.
Bild2
Tatsächlich jedoch weiss Ahlgrimm, dass wegen der Verweigerung der Durchführung von Anmeldungen in der Stadt Zossen nach dem Brandenburgischem Meldegesetz vor dem Verwaltungsgericht Potsdam seit dem 05.03.2008 ein Musterverfahren (3 K 410.08) geführt wird, welches die Stadt Zossen verpflichten soll, die Regelungen des Brandenburgischen Meldegesetzes umzusetzen. Zwar benutzte auch die Stadtverwaltung Zossen die Adresse der Wahlberechtigten um reglementierend aufzutreten, die Anmeldung als Bürger der Stadt Zossen wird jedoch bis dato vehement verweigert.

Wenn gezielt, alleine unter einer Adresse mindestens drei Personen, in den Meldebestünden der Stadt Zossen nicht erscheinen, darf die Frage gestellt werden, wie viele Bürger durch gezielte Manipulation der Meldedaten in Zossen noch von der Wahl ausgeschlossen wurden.

Auf Nachfrage vor dem Wahllokal in Glienick zeigte Ahlgrimm all seine "Grimmigkeit" wann immer etwas nicht nach seinen Interessen geht und rief kurzerhand die Polizei um zu verhindern dass kritisch über die Manipulationen der Wählerlisten berichtet wird. Nun verlangte Ahlgrimm, dass die im öffentlichen Raum gefertigten Bilder eines Reporters gelöscht werden sollen und drohte bei Verwendung der Bilder mit "rechtlichen Konsequenzen". Erfolglos musste dann auch die Polizei, die immerhin in einem "Grossaufgebot" mit drei Einsatzfahrzeugen den Schutz der "ahlgrimmschen" Befindlichkeiten sicherstellen sollten, wieder von dannen ziehen, mit der Erkenntnis dass sich durch blosse Drohgebärden auf Anweisung des Ahlgrimm eine Berichterstattung eben nicht verhindern lässt.

Zwar wurde die Fotoausrüstung des Reporters auf Anweisung des Ahlgrimm beschlagnahmt, das Datenmaterial jedoch konnte gesichert und hier verwendet werden.

Der Wahlausschuss als auch die zuständigen Gerichte werden sich nun mit der Frage auseinander zu setzen haben, ob die Aktivitäten des Wahlleiters den Tatbestand des Wahlbetruges erfüllen oder nicht.
Bild3
ein idyllisch beschauliches Dörfchen südlich von Berlin. Ich kann nur hoffen, dass die Schräglage des Ortsschildes nicht Programm für die demokratische Grundordnung ist.

Auch wenn Ahlgrimm noch so droht und flucht, ich werde weiter berichten