000031 von Steffen Nevermann, Berlin (05.10.2009 03:49 Uhr)

"Das Willkühr - perpetuum Mobile der Michaela Schreiber, oder wie wird Zossen bis zum Erbrechen drangsaliert ??"

mit unglaublicher Fechheit, ja einer Dreistheit die manchem Leser vorkommen mag Bild1als wäre diese einem Märchen entsprungen, hat Michaela Schreiber das perfekte perpetuum Mobile der Rechtsverdrehung erschaffen. Gegener der Stadtverwaltung, unter Leitung der Doppelspitze Schreiber und Kramer (Rechtsamtsleiter der Stadt Zossen Raimund Kramer), werden wohl in naher Zukunft mit einem neuen Phänomen der dreistesten Rechtsverdrehungen zu kämpfen haben.

Dem der "zustellfähigen Anschrift" im gerichtlichen Streitverfahren.

Ein Grundsatz der Rechtsordnung verlangt von einer vor Gericht auftretenden Streitpartei, dass die Streitpartei zu Gericht geladen werden kann. Eine Streitpartei darf sich einem öffentlichen Verfahren nicht dadurch entziehen, dass sie sich "versteckt". Hierzu ist die ladungsfähige Anschrift zwingend notwendig. Als ladungsfähige Anschrift diehnt in aller Regel die im Register des Einwohnermeldemates eingetragene Wohnanschrift. Andere zustellfähige Anschriften der Prozessordnungen wollen wir hier im Moment mal ausser acht lassen.

Nun nutzt Michaela Schreiber ihre Machtposition aus und verweigert nicht nur einzelnen Bürgern in der Stadt Zossen die Eintragung in das Melderegister der Stadt Zossen, nein sie verweigert auch immer mehr Firmen die gesetzmässige Eintragung in das Gewerberegister der Stadt.

In einem anhängigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Potsdam (Az. 4 L 535.09 siehe unten Dokument 1) verlangt sie dann dreist, die Klage aus "formalen" Gründen abzuweisen (siehe auch unten Dokument 2), nachdem sie selbst erst durch Manipulation der Melderegister die für eine Prozessführung notwendige zustellfähige Anschrift verhindert.
Mit dieser Methode hat Michaela Schreiber das perfekte Willkür - perpetum Mobile geschaffen, rechtswidrig bis hin kriminell Handeln zu können und versucht sich freie Hand zu jedweder willkühlicher Verwaltungsentscheidung zu schaffen, gegen die sich der einzelne Bürger der Stadt Zossen nicht mehr zur Wehr setzen kann, weil Michaela Schreiber den potentiellen Gegner schlicht, mal aus dem Melderegister löscht. So auch geschen bei den Wahlen vor wenigen Tagen. Durch die Manipulation des Melderegisters konnten eine nicht genau zu bennenende Zahl an Bürgern der Stadt Zossen das grundgesetzlich geschütze Recht zur Wahlbeteiligung nicht warnehmen.

Dieses kriminelle Vorgehen der "Bürgermeisterin" der Stadt Zossen hat fatale Folgen sowohl für den einzelnen Bürger, als auch für ansiedlungswillige Unternehmen. Michaela Schreiber ist mit Hochdruck bemüht ein diktatorisches Verwaltungssystem zu errichten und jedwede Gegegnwehr durch Betrug und Täuschung der Öffentlichkeit (und auch der Gerichte - siehe unten Dokument 2) im Keime zu ersticken. Hier darf durchaus davon gesprochen (bzw. geschrieben) werden, dass Michaela Schreiber die Demokratisch Grundordnung aufzuheben versucht. dies wird gemeinhin auch unter Terrorismus subsumiert.

Diese "Diktatorin" hat offensichtlich auch gegen die "Amtsleiter" der Stadt Zossen so viel Macht, die Stadtverordnetenversammlung zu nötigen, Entscheidungen nur in ihrem Sinne zu treffen oder aber die Stadtverwaltung verweigert die "Zusammenarbeit" mit den Stadtverordneten. So geschehen bei der letzten Stadtverordnetenversmmlung. Offensichtlich haben
auch die Amtsleiter inzwischen vergessen, dass die Verwaltung ausführendes Organ der gewählten Stadtverordnetenversammlung ist. Sicher kann die Stadtverordnetenversammlung nicht einem einzelnen Amtsleiter kündigen, aber die Absetzung der Bürgermeisterin ist wohl möglich.

Was muss passieren... und wie lange lässt sich die Stadt Zossen ein Solches Handeln gefallen ???


Steffen Nevermann
Mitglied der Redaktion
im politischem Exil

Dokument 1



Dokument 2